Kommentar zu den Reaktionen auf die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers

Es ist sicherlich wenig hilfreich, wenn man einen Zusammenhalt herbeiredet, der in Wirklichkeit nicht existiert. Gleichsam halte ich es für übertrieben, in Deutschland von einer Spaltung der Gesellschaft zu sprechen.

Zweifelsohne: Es gibt Risse in der Demokratie, aber keineswegs derartige Durchbrüche, dass man von einem manifesten Auseinanderdriften ganzer Bevölkerungsteile sprechen könnte. Wer die Minderheiten in ihrer Bedeutung größer macht als sie es in Wahrheit sind, trägt allerdings tatsächlich einen weiteren Keil ins Volk.

Nur der Umstand, dass Impfgegner, Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner medial laut in Szene gesetzt und damit in ihrer Dimension erheblich verzerrt werden, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Mehrheit der Menschen den Ernst der Lage begriffen hat und sich solidarisch zeigt.

Ja, es obliegt auch einer verantwortungsvollen Presse, die Verhältnisse realistisch abzubilden. Natürlich muss in einem freiheitlichen Rechtsstaat der Protest erlaubt sein. Und als Betroffener einer anhaltenden Impfkomplikation kann ich Unsicherheit, Fragen und Sorgen gegenüber der Immunisierung wirklich gut verstehen.

Doch wir müssen uns ehrlich machen: Rechtsradikale sind keine kritischen Menschen oder Zweifelnde an einzelnen Maßnahmen. Sie sind ideologisch verblendet und lehnen unser Staatswesen ab. Das hat nichts mit zulässiger und gewollter Reflexion von Politik zu tun.

Olaf Scholz hat diejenigen, die skeptisch sind, ausdrücklich in unser geeinigtes Land einbezogen, denn sie gehören mit der Ausübung ihres legitimen und gewaltfreien Rechts auf Demonstration ganz explizit zu einer Sozietät dazu, weil sie trotz und wegen ihrer Bedenken einen Gemeinsinn in sich tragen.

Durch sie wird die Bundesrepublik nicht gespalten, sondern in ihrem demokratischen Wachstum und der liberalen Entwicklung gefördert. Wer Anderes behauptet, möchte Trennendes über Verbindendes stellen. Das dürfen Menschen guten Willens jedoch keinesfalls zulassen.