ÖDP fordert ganzheitliches Denken

Würzburg/München – „Naturschutz ist Menschenschutz“, so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) – die Naturschutzpartei. Der Natur werde im derzeitigen Wahlkampf eine untergeordnete Bedeutung beigemessen. Wenn überhaupt, würde diese als „Dispositionsmasse“ für die Wirtschaft dargestellt. Dabei stelle eine intakte Natur eine überragende Bedeutung für die Lebensgrundlage der Menschen dar.

Für die ÖDP sei Schutz von Natur, Artenvielfalt und Klima eines der Hauptanliegen. Das von der ÖDP initiierte bayerische Volksbegehren „Rettet die Bienen" aus dem Jahr 2019 stelle einen bedeutenden Schritt in Richtung Erhalt der Artenvielfalt und einer nachhaltigen Landwirtschaft dar, die für Leistungen beim Artenschutz nun fair bezahlt wird.

Die Partei trug mit dieser Initiative maßgeblich dazu bei, die politischen, gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für den Schutz der Biodiversität in Bayern zu verbessern.

Mit der Unterstützung von mehr als 1,7 Millionen Menschen konnte das Volksbegehren eine umfassende Gesetzesänderung im bayerischen Naturschutzgesetz durchsetzen. Ein ganzes Maßnahmenbündel, wie z. B. das festgelegte 30-Prozent Ausbauziel für den Ökolandbau bis 2030, die Halbierung des Pestizideinsatzes bis 2028, der verbindliche Schutz von Gewässerrandstreifen und Streuobstwiesen bis hin zur Eindämmung der Lichtverschmutzung und der Schaffung eines Biotopverbunds, ist in der Umsetzung. Für das Erreichen dieser Ziele braucht die Landwirtschaft selbstverständlich Geld, das auch in Zeiten knapper Kassen unbedingt zur Verfügung stehen muss.

Durch das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ ging 2019 ein Signal aus, das auch auf nationaler Ebene die Diskussion über mehr Artenschutz angestoßen habe. Es habe dazu beigetragen, dass ähnliche Initiativen auch in anderen Bundesländern gestartet wurden, und einige Ziele fanden Eingang in Koalitionsverträge. Auf europäischer Ebene seien insektenfreundliche Landwirtschaftspraktiken und eine Reduktion des Pestizideinsatzes mittlerweile zentrale Themen in der Agrarpolitik der EU.